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Maskenpflicht im Nahverkehr. Was ist mit Fernzügen, die als Nahverkehrszüge verkehren?

Hallo,

Im Nahverkehr und somit auch in Zügen der DB Regio wird ja demnächst bundesweit eine Maskenpflicht herrschen, an die sich die Fahrgäste halten sollen.
In Hessen z.B. brauche ich keine Maske tragen, da ich eine Erkrankung habe, die das Pflichttragen von Masken aussetzt.
Die Maskenpflicht gilt für mich deswegen in Hessen nicht.
Im Fernverkehr gilt diese Pflicht bisweilen auch nicht in anderen Bundesländern.

Wenn ich jetzt jedoch in andere Bundesländer fahren möchte (im Fernverkehr),
so kann dieser Fernverkehr auch gleichzeitig Nahverkehr sein, bei
jenen die hessischen Regelungen (Maskenpflichterlass für mich) nicht gelten
und eine Maskenpflicht herrscht.
Diese möchte ich nicht einhalten, aus gegebenen medizinischen Gründen.
(Bitte keine Moralantworten, meine genauen Umstände kennen Sie nicht.)

Meine Frage nun:
Es gibt ja Fernzüge, die auch gleichzeitig als Nahverkehrszüge fungieren.
Wie sieht das in diesen Zügen mit der Maskenpflicht aus?

Richtet sich diese dann nach der Fahrscheinart oder gilt in diesen Fernzügen eine generelle Maskenpflicht, auch mit DB Fernverkehrsfahrscheinen?

Als Beispiele möchte ich explizit nennen:
Stuttgart- Singen oder Bremen- Emden.

Könnte hierzu bitte jemand Stellung nehmen?

Beste Grüße und vielen Dank.

Anonym
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Guten Morgen. Wenn ein Fernverkehrszug als Nahverkehrszug fährt, dann ist dies nur aus tariflicher Sicht. Er bleibt sozusagen weiterhin ein Fernverkehrszug. Zudem betrifft die Regelung ja auch nur einen Teilabschnitt der ganzen Strecke.
Wenn also in einem Bundesland angegeben wird, dass im Nahverkehr Schutzmasken getragen werden sollen, dann gilt dies nicht für einen IC der auf einer Teilstrecke tariflich als RE fährt. /no

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In Sachsen gilt schon seit 20.4. Maskenpflicht in Fernverkehrszügen. Die Regelung lautet: In allen öffentlichen Verkehrsmitteln.
Bis heute morgen wurde dies von der DB-FV ignoriert, nun gab es wohl ein Einsehen, wie ein Posting auf Twitter erkennen lässt. "Ja, entgegen unserer gestrigen Aussage gilt der Mund-Nase-Schutz auch in den Zügen des Fernverkehrs, innerhalb Sachsens. Ich kann Ihnen nur empfehlen, direkt auf die Kollegen im Zug zuzugehen. /ka"

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Bahnfr0sch - So einfach ist das leider nicht. Hier lag schlichtweg ein Missverständnis vor. Wir haben dies also nicht ignoriert. /no

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@DB/no Mag sein. Allerdings wurden die Regelungen schon vor mehreren Tagen von Kunden auf Facebook und Twitter so eingestellt. Diese wurden aber ignoriert und ich selber wurde von Bahnmitarbeitern, welche auf FB nur die rosarote Bahnbrille aufhaben beschimpft (keine Mods, sondern User mit DB-Bezug), dass das Sache der Bahn und des Bundes wäre, und die Landesregierung gar nix zu sagen hat. Aber egal. Nach 4 Tagen kam ja nun die Einsicht.

P.S. Off Topic: Ich möchte mich bei Dir mal persönlich bedanken! Du bist einer der wenigen Mods, die sich echt Problemen stellen, den Kunden, die auch öfters Kritik anbringen, immer im ausgewogenen Ton begegnen und auch versuchen, Lösungen zu finden...und auch mal das Wort Danke kennen. :-)
Das wollte ich einfach mal loswerden...leider gibt es auch andere, welche lieber alles totschweigen, mit Standardsätzen abspeisen oder gleich alles schließen. Mach weiter so!

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Hallo,

Bezug auf die erste Antwort von /no: "Er bleibt sozusagen weiterhin ein Fernverkehrszug. Zudem betrifft die Regelung ja auch nur einen Teilabschnitt der ganzen Strecke. "

Genau das ist auch das Problem, welches ich bei Stuttgart- Singen sehe.
Der Zug kann dort auf der kompletten Strecke mit Nahverkehr-, als auch mit Fernverkehrsfahrscheinen genutzt werden.
Der Zug ist auf der gesamten Fahrtstrecke ein Fern- und gleichzeitig Nahverkehrszug.

So verkehrt (als Fallbeispiel) IC 2385 von Stuttgart nach Singen (Hohentwiel). (11:16 bis 13:25 Uhr).
Zeitgleich verkehrt dieser Zug nun jedoch auch als RE 52385, ebenfalls von Stuttgart nach Singen.
Der IC ist weder im Vorlauf, noch im Nachlauf gefahren/weitergefahren.

Der Zug verkehrt auf dem gesamten Laufweg sowohl als IC, als auch als RE.

Es ist für mich deswegen nicht exakt ersichtlich, ob dieser Zug nun als Fern- oder Nahverkehr gilt.
Wenn man zudem einen Fahrschein besitzt, mit dem man beides benutzen kann,
aber nicht erichtlich ist, "welches Produkt man benutzt", kann das ggf. zu einer Endlosdiskussion führen.

(Beispiel: BC 100. Es ist auf dem Fahrschein auch nicht ersichtlich, ob man diesen Zug als IC oder RE benutzt.)

Deswegen wollte ich hier besonders Klarheit haben.
Vielen Dank für Ihre Antwort.

Im Übrigen möchte ich es Anzweifeln, dass der Fernverkehr ein "öffentliches Verkehrsmittel" ist und somit Bahnfro0sch widersprechen.
Gemäß Verordnung 1370/2007 ist per Definition ein "öffentlicher Personenverkehr", einer, welcher "von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse, die für die Allgemeinheit diskriminierungsfrei und fortlaufend erbracht werden [wird];" ist.
"Von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse" wird gemäß EuGH Urteil des 10.Dez.1991 entsprechend definiert, dass sich eine öffentliche Dienstleistung erheblich von normalen wirtschaftlich-orientierten Tätigkeit unterscheiden muss.
Sehr plump ausgedrückt: Es muss eine Leistung erbracht werden, auch wenn sich diese jeglicher Wirtschaftlich-Orientierter Logik entzieht.
Das ist bei DB Fernverkehr nicht der Fall.
Die DB Fernverkehr entscheidet selbst, wie oft, zu welchen Zeiten und in welchen Intervallen sie Dienstleitungen erbringen möchte oder nicht (entsprechend ggf. keine fortlaufende Dienstleitung).
Sie muss sich dabei nur an den eigenen wirtschaftlichen und betrieblichen Faktoren orientieren, nicht am Gemeinwohl.

Dies ist beim Fernverkehr in Deutschland also nicht geboten.
Dieser handelt Eigenwirtschaftlich und erbringt auch ÜBERWIEGEND keine Dienstleitungen, die aus öffentlichen Ausschreibungen hervorgehen und dadurch die Sicherung einer fortlaufenden Versorgung darstellen, wie es gemäß Verordnung 1370/2007 zudem erforderlich ist.

Aus diesen Grundlagen lässt sich ganz eindeutig schließen, dass per Definition der Verordnung 1370/2007 die DB Fernverkehr kein "öffentlicher Verkehr" ist, sofern dieser nicht auch für EINE BESTIMMTE LEISTUNG ggf. bezuschusst und durch öffentliche Auftragsvergabe angeordnet wird.

Entsprechende Verordnungen und Publikationen, sowie Begriffsdefinitionen, welche ich hier anführe, können im Internet aufgerufen werden.
Die entsprechenden Verweise in Politischen Publikationen kann man ebenfalls suchen.

Auf Grundlage dieser Definitionen kam ja meine Frage bei FV=NV-Zügen erst zustande.
Für mich ist deswegen eindeutig klar, dass der DB Fernverkehr kein "öffentlicher Verkehr" per europäischer Definition ist.

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Bahnfr0sch - Erst einmal vielen Dank für das Lob. Sowas ist wirklich schön zu lesen. :-)

Kurz aber noch einmal zurück zum Thema.
Ja, die Aussagen der anderen User auf Facebook sind dann ja auch falsch gewesen. Zu diesem Zeitpunkt werden die anderen User wahrscheinlich die gleiche Info gehabt haben wie wir. Erst gestern Abend gab es wohl eine Korrektur.
Ich glaube das Problem ist einfach, dass wir alle, also Mitarbeiter und auch Fahrgäste, noch nie in solch einer Situation waren und hier fehlen schlicht die Erfahrungen. In Sachsen gilt jetzt der Mundschutz auch im Fernverkehr, das ist korrekt. In anderen Bundesländern aber weiterhin nicht, da gilt die Empfehlung. Und das ist das, was ich mit "kompliziert" meine. Letztendlich lernen auch wir stetig Neues und müssen notfalls Antworten von vor ein paar Tagen revidieren/korrigieren.

Sind wir mal ehrlich, wir sind alles auch nur Menschen und da kann es auch zu einem Missverständnis der Regelung kommen. Wichtig ist, dass man aber dann auch dazu steht und wie in der Antwort auf Twitter erklärt, dass die vorherige Antwort nicht korrekt war. /no

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Tattissi0815 - Das stimmt schon, dass der IC dann gleichzeitig auch als RE geführt wird. Dies hat aber den tariflichen Aspekt. Nehmen wir als Beispiel einmal die Fahrradmitnahme. Im Nahverkehr kann man das Fahrrad jederzeit mitnehmen, im IC jedoch braucht man eine Stellplatzreservierung.
Wenn der IC/RE also zwischen Stuttgart und Singen fährt, braucht man für diesen Zug dennoch eine Stellplatzreservierung, da es weiterhin ein Fernverkehrszug ist. Die Angabe RE ist tariflich bedingt.

Zu dem Punkt, ob der der Fernverkehr unter dem Punkt "öffentlicher Personenverkehr" fällt, kann ich schlicht nicht fest beantworten. Jedoch ist es so, dass die Regelung in Sachsen korrigiert wurde, da wir vorher dies anders kommuniziert haben. Es gilt also, dass in Sachsen auch der Mund-Nase-Schutz in den Fernverkehrszügen getragen werden muss.

Meine Empfehlung an dieser Stelle wäre jetzt, diese Diskussion, ob der Fernverkehr zum "öffentlichen Verkehr" dazugehört oder nicht, ruhen zu lassen, denn letztendlich wird es hier in der Community keinem weiterhelfen und an den Entscheidungen nichts ändern. /no

kabo
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"In Sachsen gilt jetzt der Mundschutz auch im Fernverkehr, das ist korrekt."
-> Das ist die Preisfrage. Denn rein formaljuristisch kann sich die sächsische Vorschrift gar nicht auf den Fernverkehr beziehen.
Zum einen weil Fernverkehr gar nicht in den Zuständigkeitsbereich der Bundesländer fällt, zum anderen, weil - wie von "Tattissi0815" ausgeführt - der Fernverkehr im juristischen Sinne kein "öffentlicher Verkehr" ist.
"Öffentlicher Verkehr" mein juristisch nicht(!) "öffentlich zugänglicher Verkehr", sondern "auf Bestellung der öffentlichen Hand betriebener Verkehr".

Es ist aber müßig darüber zu diskutieren, denn wenn die DB meint, dass ihre Fahrgäste in Sachsen auch im Fernverkehr Mundschutz tragen müssen, dann müssen sich die Kunden fügen. Gerade weil Fernverkehr kein "öffentlicher Verkehr" im juristischen Sinn ist, kann die DB quasi allein entscheiden, welche Regelungen sie anwendet. Und wenn die DB in Sachsen die Regelungen des "öffentlichen Verkehrs" auch im IC/ICE anwenden will, dann ist das das gute Recht der DB.

Womit die Frage, was im IC Stuttgart-Singen gilt, durchaus interessant bleibt. Denn es handelt sich ja eindeutig auch um "auf Bestellung der öffentlichen Hand betriebenen Verkehr" - weshalb ich zu "Mundschutzpflicht Ja" tendiere, obwohl es ein IC außerhalb Sachsens ist.

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@DB /no

Sorry. DIe Empfehlung "diese Diskussion, ob der Fernverkehr zum "öffentlichen Verkehr" dazugehört oder nicht, ruhen zu lassen" war noch nicht sichtbar, als ich den letzten Beitrag geschrieben hatte.

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kabo - Kein Problem. Ist ja auch nur eine Empfehlung. Weil ich sehe das Diskussionspotenzial und letztendlich ist es vergebene Mühe, denn so wirklich wird das hier in der Community keinem anderen Fahrgast helfen, außer vielleicht den Beteiligten, die direkt in der Diskussion sind. Wir als Team können dazu ja leider nichts weiter sagen. /no

zeka
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"Und wenn die DB in Sachsen die Regelungen des "öffentlichen Verkehrs" auch im IC/ICE anwenden will, dann ist das das gute Recht der DB."

Fällt unter 'Pragmatismus' - bei so viel DB-FV wie es in Sachsen gibt...