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Was bedeutet “unter vergleichbaren Beförderungsbedingungen“ im Zusammenhang mit den Fahrgastrechten?

In den Fahrgastrechten ist die Rede von “vergleichbaren Bedingungen“ bei Weiterfahrt bei Verspätung etc. Was heißt diese Formulierung genau? Wann sind die Beförderungsbedingungen vergleichbar und wann sind sie das nicht?

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In den Beförderungsbedingungen (also hier momentan: https://www.bahn.de/p/view/mdb/bahnintern/agb/gesamt_2018...), PDF-Seite 173, im Teil zu den Fahrgastrechten Kapitel IV Artikel 16 unter b) und c) findet man diese Formulierung beispielsweise

Hallo stefank, vergleichbar sind die Beförderungsbedingungen, wenn die Beförderer gleiche Tarifsysteme haben. Unter Tarifsystemen sind die Beförderungsbedingungen (im Zivilrecht auch Allgemeine Geschäftsbedingungen, kurz AGB, genannt) zu verstehen. Die Beförderungsbedingungen müssen rechtlich gleich ausgestaltet sein. Erkennt ein Beförderer die Beförderungsbedingungen der Deutschen Bahn AG an und wendet sie an bzw. liegt eine tarifliche Kooperation zwischen den Beförderern vor, liegen vergleichbare Beförderungsbedingungen vor. Das ist damit gemeint.

Dazu auch gerne ein Beispiel: Fluggesellschaften und die Eisenbahnverkehrsunternehmen DB Fernverkehr AG (ICE, IC/EC) und DB Regio AG (IRE, RE, RB und S-Bahn) haben keine vergleichbaren Tarifsysteme. Während die vorgenannten Eisenbahnverkehrsunternehmen zwischen einer Beförderung und einer Sitzplatzreservierung unterscheiden und Fahrgäste auch ohne eine Reservierung befördern, ist bei den Fluggesellschaften die Sitzplatzverfügbarkeit Voraussetzung für eine Beförderung.

Beim Kauf einer Zugfahrkarte besteht die vertraglich geschuldete Leistung in einer Beförderung (ggf. auch stehend). Eine Sitzplatzreservierung ist lediglich eine optionale zubuchbare Nebenleistung.

Bei Fluggesellschaften stellt die Beförderung auf einem Sitzplatz die vertraglich geschuldete Leistung dar. In einem weiteren Beispiel gilt das auch beim Eisenbahnverkehrsunternehmen Thalys, wo eine Sitzplatzverfügbarkeit übrigens eine zwingende Voraussetzung für den Verkauf einer Fahrkarte und für eine Beförderung ist.

Ich hoffe, ich konnte dies an den Beispielen verdeutlichen. Viele Grüße aus Berlin /ch