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Frage beantwortet

Die Antwort wurde von DB Bahn bestätigt

"Inhaber einer BahnCard 25, BahnCard 50 bzw. einer Probe BahnCard 25 oder Probe BahnCard 50, die ihre BahnCard wegen der Coronakrise nicht wie gewünscht nutzen konnten, können sich unter bahn.de/bahncard-kulanz registrieren. Für die entstandenen Einschränkungen erhalten Sie als Kulanz einen Reisegutschein."
https://www.bahn.de/p/view/home/info/corona_startseite_ba...

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"Inhaber einer BahnCard 25, BahnCard 50 bzw. einer Probe BahnCard 25 oder Probe BahnCard 50, die ihre BahnCard wegen der Coronakrise nicht wie gewünscht nutzen konnten, können sich unter bahn.de/bahncard-kulanz registrieren. Für die entstandenen Einschränkungen erhalten Sie als Kulanz einen Reisegutschein."
https://www.bahn.de/p/view/home/info/corona_startseite_ba...

Das hängt von den einzelnen Umständen ab, in vielen Fällen greift § 313 BGB und der Kaufpreis wäre von der DB abzüglich eventuell bereits erhaltener Preisvorteile zurückzuzahlen. DB Vertrieb weigert sich mit dem Argument, das BGB fände keine Anwendung. Genau diese Frage hat die DB aber bereits letztinstanzlich verloren (vor BGH und EuGH). Als Erziehungsmassnahme habe ich meine Forderung, obwohl für mich ökonomisch irrelevant, soeben beim AG München rechtshänging gemacht. Ein Urteil dazu wird es also in ein paar Monaten geben.

@florianu, der Paragraf 313, den du anführt, sieht aber vor, dass eine Anpassung vorgenommen werden kann. Dies hat die Bahn m.E. mit der Kulanzregelung (Erstattung mittels Reisegutschein) doch getan.

Und die Störung der Geschäftsgrundlage ist nicht so einfach anwendbar.
Daher bezweifle ich, dass Kunden sich darauf berufen können.

Soweit mir bekannt, ging es beim Urteil des EuGH um das Widerrufsrecht. Da ist der Paragraf 313 m.W. nicht Kern der Sache. Oder meintest du eher den 312?